Rechtsprechung
OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Teilnahme am Unterricht einer Realschule; Voraussetzungen einer Versetzung in die nächsthöhere Klasse; Skala zur Übertragung von Noten zwischen einzelnen Schulformen
- Judicialis
OStVO SH § 8; ; RO SH § 4; ; VwGO § 123
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 08.08.2005 - 9 B 52/05
- OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Wird zitiert von ... (24) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Wie das Verwaltungsgericht richtig ausgeführt hat, kommt der Erlass einer einstweiligen Anordnung, die - wie hier - die Entscheidung in der Hauptsache teilweise vorwegnimmt, dann in Betracht, wenn Rechtsschutz in der Hauptsache wegen der langen Verfahrensdauer nicht rechtzeitig erlangt werden kann und dies zu schlechthin unzumutbaren, anders nicht abwendbaren Nachteilen für die Antragstellerin führt, die sich auch bei einem spätern Erfolg in der Hauptsache nicht mehr ausgleichen lassen (vgl. BVerfG, Beschluss v. 25.10.1998 - II BvR 745/88 -, NJW 1989, 827; Urteil v. 25.07.1996 - I BvR 640/96 -, ZBR 1996, 334 f). - BVerfG, 25.07.1996 - 1 BvR 640/96
Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Wie das Verwaltungsgericht richtig ausgeführt hat, kommt der Erlass einer einstweiligen Anordnung, die - wie hier - die Entscheidung in der Hauptsache teilweise vorwegnimmt, dann in Betracht, wenn Rechtsschutz in der Hauptsache wegen der langen Verfahrensdauer nicht rechtzeitig erlangt werden kann und dies zu schlechthin unzumutbaren, anders nicht abwendbaren Nachteilen für die Antragstellerin führt, die sich auch bei einem spätern Erfolg in der Hauptsache nicht mehr ausgleichen lassen (vgl. BVerfG, Beschluss v. 25.10.1998 - II BvR 745/88 -, NJW 1989, 827; Urteil v. 25.07.1996 - I BvR 640/96 -, ZBR 1996, 334 f). - OVG Schleswig-Holstein, 30.09.1994 - 3 M 49/94
Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung; Kapazitätsauslastung; Juristischer …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (Beschluss des Senats v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 -, SchlHA 1995, 22 = DÖV 1995, 202 m.w.N.).
- VG Schleswig, 30.11.2021 - 9 B 10001/21
Corona-Krise; Anspruch auf Befreiung vom Präsenzunterricht für Schüler
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris Rn. 7). - VG Schleswig, 10.08.2020 - 9 B 16/20
Schulrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung § 123 VwGO
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und v. 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris). - VG Schleswig, 14.03.2018 - 9 B 9/18
Auskunftssperre - Anforderungen an die Annahme einer abstrakten Gefahr für alle …
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse vom 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris).
- VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Schreibzeitverlängerung; Nachteilsausgleich bei Behinderten; gymnasiale Oberstufe
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris). - VG Schleswig, 17.08.2016 - 9 B 25/16
Pass- und Ausweisrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und v. 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris). - VG Schleswig, 22.07.2022 - 9 B 18/22
Zulassung eines Schülers zum Wunschgymnasium
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris Rn. 7). - VG Schleswig, 29.07.2021 - 9 B 26/21
Versetzungsrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (OVG Schleswig, Beschluss vom 30.09.1994, - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30.08.2005, - 3 MB 38/05 - juris Rn. 7). - VG Schleswig, 02.07.2021 - 9 B 18/21
Zur Schreibweise des Vornamens im Personalausweis
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris Rn. 7). - VG Schleswig, 13.12.2016 - 9 B 42/16
Eintragung des Geburtsortes mit amtlicher Gemeindebezeichnung
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und v. 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris). - VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
Pädagogische Maßnahmen bei inklusiver Beschulung
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994, - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22; B. v. 30.08.2005, - 3 MB 38/05 -, juris). - VG Schleswig, 23.12.2021 - 12 B 47/21
Weitergabe der Beihilfedaten an einen externen Druck- und Versanddienstleister
- VG Schleswig, 23.06.2020 - 9 B 6/20
Hochschulzugangsrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- VG Schleswig, 27.06.2019 - 9 B 17/19
Aufnahme in die weiterführende Schule
- VG Schleswig, 15.06.2021 - 9 B 16/21
Beurlaubung vom Schulbesuch bei festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf
- VG Schleswig, 22.11.2017 - 9 B 36/17
Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Anforderungen an ein Schulgutachten zur …
- VG Schleswig, 04.05.2017 - 9 B 16/17
Anspruch auf Einschreibung; Zulassung zu höherem Fachsemester; Höherstufung; …
- VG Schleswig, 18.11.2016 - 9 C 184/16
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Zulassung zum Studium der Humanmedizin …
- VG Schleswig, 07.04.2020 - 9 B 2/20
Antrag auf Erteilung von Hausunterricht - schweres Stottern
- VG Schleswig, 21.04.2017 - 9 B 17/17
Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 5. Fachsemester, Sommersemester 2017, § …
- VG Schleswig, 09.11.2016 - 9 C 166/16
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Zulassung zum Studium …
- VG Schleswig, 30.05.2023 - 9 B 10/23
Schulrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- VG Schleswig, 12.07.2016 - 9 B 22/16
Einstweilige Anordnung: Anspruch auf Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe; …
- VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Aufnahme in die weiterführende Schule
- VG Bayreuth, 15.01.2020 - B 9 E 19.1262
Auskunftssperre, Antragsgegner, Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, …